»Arabischer Frühling« - Reformen statt Revolution

Die arabische Protestbewegung hatte 2011 auch Oman erreicht. Heute steht das Land besser da als vor den Unruhen. Mit einem Reformpaket nahm Sultan Qaboos dem Protest den Wind aus den Segeln.

Im November 2010 feierte das Sultanat Oman sein 40-jähriges Staatsjubiläum. Bereits 1991 hatte Sultan Qaboos die »Majlis Al-Shura«, den Konsultativrat, als beratendes Organ ins Leben gerufen. Jeder Omani kann hier kandidieren, alle Omanis (Männer wie Frauen) sind aufgefordert, zur Wahl zu gehen – doch der Zulauf hielt sich in Grenzen. Für große Teile der Bevölkerung war es ungewohnt, Verantwortung für das eigene Leben zu übernehmen – Sultan Qaboos sorgte ja für ihr Wohl. Doch viele Omanis begannen sich scheinbar an diesem Nationalfeiertag erstmals intensive Gedanken zu machen, wie es mit ihnen weitergehen sollte ohne ihren wohlwollenden Monarchen, der gleichzeitig seinen siebzigsten Geburtstag feierte. Sie hegten die Hoffnung, dass Sultan Qaboos nach der 40-Jahr-Feier reformierte politische Richtlinien ausgeben werde – eine Hoffnung, die sich aufgrund der massiven Macht des Klüngels nicht erfüllte.

Die gleichzeitigen Geschehnisse des »Arabischen Frühlings« in Tunesien und Ägypten und die dadurch erzielten Veränderungen ermutigten die junge Generation Omans dazu, ebenfalls erstmals öffentlich zu protestieren. Unterstützung bekamen die Demonstranten auch vom Mufti von Oman, der die Proteste der Jugend guthieß. Nach der in Oman vorherrschenden ibadhitischen Glaubensrichtung innerhalb des Islams darf sich die Bevölkerung gegen ungerechte Zustände im Land auflehnen. Der Protest der omanischen Jugend richtete sich vor allem gegen die Korruption und zielte auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, sowie auf Mitbestimmung der Themen und der Politik, die die Zukunft Omans betreffen. Die uneingeschränkte Herrschaft von Sultan Qaboos stellte die Jugend jedoch nicht in Frage.

So tragisch es ist, dass am 27. Februar 2011 ein Demonstrant ums Leben kam, so lehrreich war sein Tod für die Vermeidung weiterer Gewaltausbrüche in den folgenden Monaten, in denen Streiks und Demonstrationen das Bild im Land bestimmten und schon fast zum Volkssport wurden. Denn sein Tod rüttelte das ganze Volk auf. Während in Tunesien und Ägypten Facebook und Twitter die Schnittstellen zur Koordinierung des Aufruhrs waren, sendeten sich die Omanis Textnachrichten von Handy zu Handy, in denen sie sich ermahnten, darauf zu achten, dass es zu keiner Gewalt mehr kommt. Bereits am 2. März demonstrierten tausende Omanis, um ihren Protest gegen das Vorgehen gewalttätiger Demonstranten in Sohar und ihr Vertrauen in die Politik von Sultan Qaboos zum Ausdruck zu bringen.

In den folgenden Monaten überflutete der Monarch sein Volk mit Erlassen und Entscheidungen, mit denen die Forderungen des Volkes erfüllt werden sollten und die teilweise noch darüber hinaus gingen. Er entließ zwölf Minister und ersetzte sie weitgehend durch junge, vom Volk gewählte Abgeordnete der »Majlis Al-Shura«; das korrupte Wirtschaftsministerium bekam eine Frist von sechs Wochen zur Selbstauflösung; der im Volk verhasste Minister des »Royal Office« und oberste Sicherheitschef wurden ebenfalls binnen weniger Tage entlassen; Polizei und Staatsanwaltschaft wurden getrennt, letztere kann nun in völliger Unabhängigkeit agieren.

Rundfunk und Fernsehen wurden aus dem Informationsministerium ausgegliedert. Die Rechte und Aufgaben der »Majlis ash-Shura« wurden stark erweitert – sie hat nun, im Gegensatz zu früher, das Recht, Gesetze zu erlassen und auch die Kontrolle über die Haushalte der Minister und kann diese zur Befragung einbestellen.
Die zweite Kammer der Regierung, der Staatsrat (»Majlis Al-Dawla«) wurde mit der akademischen Elite der Gesellschaft besetzt. Aufgabe des Rats ist die Mitwirkung bei der Planung zukünftiger Projekte und sozialer Entwicklung. Beide Kammern wurden mit einer Reform der Verfassung beauftragt, in welcher die jüngsten politischen Veränderungen fest verankert werden sollen. Qaboos verfügte die Schaffung von 50.000 Arbeitsplätzen, die Anhebung des Mindesteinkommens für Omanis, die Einführung einer Arbeitslosengrundversorgung und Registrierung aller Arbeitslosen im Land.

Ein Indiz für das nun wachsende politische Bewusstsein ist auch die gestiegene Beteiligung an den Wahlen zur »Majlis Al-Shura« im Dezember 2011 – sie stieg um 30 Prozent auf über eine halbe Million. Auch die Minsterien und Staatsorgane bemühen sich nun ihrerseits stark um kontinuierlichen Austausch mit den Bürgern. Sie haben in den öffentlichen omanischen Foren Ansprechpersonen berufen, die der Bevölkerung Rede und Antwort stehen. Das erstaunliche ist, dass die Fragen tatsächlich zeitnah in wenigen Stunden beantwortet werden – eine bürokratische Sensation.

  • Maria PoppMaria Popp
  • Karin NowackKarin Nowack

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